FRAU.LEBEN.FREIHEIT.
Die Protestbewegung im Iran begann vor einem Jahr mit diesem Slogan. Jina Mahsa Amini wurde am 13.09.2022 durch die Sittenpolizei festgenommen mit dem Vorwurf ihr Kopftuch nicht richtig zu tragen. Sie fällt in Polizeigewahrsam ins Koma und stirbt am 16.09.2022 in einer Klinik. Der Tod von Jina Mahsa Amini in Gewahrsam wurde nicht unabhängig untersucht. Die Behörden leugneten ihre Verantwortung, hielten wichtige Beweise zurück und bedrohten die Familie der Getöteten sowie andere Personen, die die offizielle Darstellung infrage stellten und Wahrheit und Gerechtigkeit forderten.
Nach dem Tod von Jina Mahsa Amini brach im Iran 2022 eine beispiellose Protestwelle aus, die sich gegen das System der Islamischen Republik richtete.
ZUM 1. JAHRESTAG UND ERINNERUNG an den gewaltsamen Tod von JINA MAHSA AMINI am 16. September 2023, möchten wir mit einer Mahnwache an dieses Ereignis erinnern und der Menschen gedenken, die bei den Unruhen aus nächster Nähe erschossen, verschleppt, gefoltert, in unfairen Gerichtsverfahren zu langen Haftstrafen und zum Tode verurteilt wurden. Ihre Gräber werden verwüstet und ihre Familien verfolgt, verhaftet und brutal zusammengeschlagen.
“Gemeinsam für die Menschen im Iran – Solidarität mit den Protestierenden im Iran”
- den Film “Holy Spider” im Februar 2023 gezeigt,
- einen Diskussionsabend zur politischen Situation im Iran im März 2023 zu dem Thema “Irans langer Weg zur Demokratie” durchgeführt,
- eine weisse Rose im April 2023 im Hain der Menschenrechte zum Gedenken an die Opfer der Protestbewegung im Iran gepflanzt,
- eine Informationsveranstaltung im Juni 2023 zu Politischen Patenschaften im Iran, mit Beteiligung der Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe und Max Lucks, veranstaltet.
Amnesty International hat im Zusammenhang mit den seit September 2022 andauernden Protesten Verbrechen nach dem Völkerrecht und andere schwere Menschenrechtsverletzungen durch die iranischen Behörden dokumentiert.
Gesetzlicher Kopftuchzwang mit Gewalt durchgesetzt
SIEHE: https://www.amnesty.de/allgemein/pressemitteilung/iran-jina-mahsa-amini-jahrestag-tod-proteste
Seit 2020 befinden sich auch mindestens zwei inhaftierte deutsche Staatsbürger*innen in iranischen Gefängnissen. Jamshid Sharmahd droht jederzeit die Hinrichtung. Nahid Taghavis Gesundheitszustand hat sich in den letzten Monat enorm verschlechtert.
Seit Anfang 2023 haben die iranischen Behörden Hunderte Menschen hingerichtet. Allein im Mai fanden im Durchschnitt drei Hinrichtungen pro Tag statt. Gefängnisse sind zu Schauplätzen staatlich autorisierter Massentötungen geworden.
Die iranischen Behörden nutzen die Todesstrafe verstärkt als Mittel politischer Unterdrückung. Sie setzen diese Strafe ein, um die Menschen im Iran zu quälen und zu terrorisieren und sie mit brutaler Gewalt zu Schweigen und Unterwerfung zu zwingen.
Vor dem Jahrestag 16.09.2023 setzen die Behörden wieder verstärkt auf willkürliche Festnahmen und nehmen u. a. Familienmitglieder von getöteten Demonstrant*innen ins Visier. Zudem sind Tausende Universitätsstudierende gezwungen worden, sich schriftlich zu verpflichten, nicht an Protesten zum Jahrestag teilzunehmen.
