IRAN: lebhafte Diskussion über “Politische Patenschaften” mit den Bundestagsabgeordneten Max Lucks, B`90/Die Grünen und Frank Schwabe, SPD

Paulushaus, am 06. Juni 2023, Diskussion über “Politische Patenschaften” im Iran.

Die Bundestagsabgeordneten Max Lucks und Frank Schwabe waren zu Gast. Sie sind Mitglieder im

Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

und berichteten zunächst über den aktuellen Stand ihrer Politischen Patenschaften im Iran.

  • Max Lucks – Pate für Sepideh Qolian
  • Frank Schwabe – Pate für Leyla Hosseinzadeh

Sepideh Qolian und Leyla Hosseinzadeh sind  Menschenrechtsaktivistinnen und haben mehrere Haftaufenthalte hinter sich. Aktuell befindet sich Sepideh Qolian erneut in Haft und Leyla Hosseinzadeh ist aus dem Gefängnis entlassen. Das “Für- und Wider”  der Aktivitäten bei der Umsetzung von Politischen Patenschaften wurde ausführlich diskutiert – wann ist es im Interesse der Betroffenen angebracht, den öffentlichen Protest ” laut werden” zu lassen  –  wann doch lieber “leise”, um eine sinnvolle Unterstützung für die Forderungen nach Freilassung leisten zu können. Dies kann sich im Laufe der Politischen Patenschaften aufgrund aktueller Veränderungen im Lande und der individuellen Situation der Inhaftierten laufend ändern.  Aus der Erfahrung der beiden Politiker ist es immer wichtig, deshalb mit Angehörigen und Freunden, Bekannten der Inhaftierten Kontakt aufzunehmen, um dies immer wieder neu und aktuell abzuwägen. Beide Politiker bieten an, mit Rat und Tat zur Steite zu stehen, falls sich in Recklinghausen eine Gruppe bilden sollte, die ebenfalls eine Patenschaft im Iran für eine(n) politische(n) Gefangene(n) anstrebt. Eine Einladung zu einem solchen Gruppentreffen würde auf dieser Website von Amnesty International Kreis Recklinghausen veröffentlicht.

Im iran werden Oppositionellein unfairen Gerichtsverfahren zu hohen Haftstrafen verurteilt. Die unmenschlichen Haftbedingungen wirken wie eine zusätzliche Bestrafung…

Unmittelbar nach der Inhaftierung beginnen meist Folter oder andere Misshandlungen, um die Inhaftierten zu bestrafen, zu erniedrigen und “zu Geständnissen” zu zwingen. Schläge, auch mit einer Peitsche, und Aufhängen an den Gliedmaßen sind dabei die häufigsten Formen. In vielen Fällen werden auch Elektoschocks, Erstickungstechniken, wie “Waterboarding”, sexualisierte Gewalt oder Scheinhinrichtungen angewendet. Hinzu kommen verschiedene Formen psychischer Folter wie Beleidigungen und Obszönitäten,  die Androhung einer Vergewaltigung oder Hinrichtung. Man droht den Inhaftierten außerdem an, nahe Verwandte zu inhaftieren, zu foltern oder zu töten, und schüchtert die Familienangehörigen ein und drangsaliert sie. (Dieter Karg, Sprecher der Länderkoordinationsgruppe Iran von Amnesty International Deutschland)

Mehr Informationen über Politische Patenschaften im Iran, deren Vergabe sowie Durchführung der Patenschaft:

  • https://www.hawar.help/de/iran/patenschaftsprogramm-iran/
  • https://www.igfm.de/politische-patenschaften/
13. Juni 2023